Corona und die Politik: Eine Posse.

Politik versucht die Corona-Pandemie zu bewältigen. Sie kann es aber nicht, weil …

• sie nicht über die erforderliche Methodenkenntnis verfügt.
• sie keine gemeinsame belastbare Daten- und Faktenbasis hat.
• sie immer wieder Politik mit Epidemiologie vermischt.

Pandemie-Management ist aber auch gar nicht Aufgabe der Politik!

Ja, Politik muss entscheiden. Schließlich trägt sie auch die Verantwortung.

Und die Entscheidungen sind weitreichend und müssen deshalb auf einer belastbaren Grundlage stehen. In diese Entscheidungsgrundlage fließen medizinische, pflegerische, psychologische, soziale, soziologische, ökonomische, kulturelle und ethische Gesichtspunkt ein. Welcher Politiker sollte in der Lage sein, eine solche Entscheidungsgrundlage zu schaffen?

Das Bundeskanzleramt kann es nicht. Die Ministerpräsidentenkonferenz kann es nicht. Das Corona-Kabinett kann es nicht. Die Fachministerien alleine können es auch nicht.

Außerdem: Die Infektionen breiten sich in einer Pandemie wesentlich rascher als Entscheidungen in der Politik. Bei einem R-Wert von 1,05 haben sich die Infektionszahlen in einer Woche bereits um bis zu 40% erhöht (1,05^7 = 1,407)!

Eine Gruppe wäre rascher: Die Nationale Pandemie-Taskforce! Die hätte längst geschaffen werden sollen. Sie könnte dafür sorgen, dass Daten, Fakten und Methoden in einer Evidenzbasis zusammengeführt und transparent gemacht werden. Aber dafür müsste man es wollen und sie entsprechend ausstatten. Dafür könnte auch der Bundestag selbst sorgen, er könnte die Politik beauftragen. Damit bekäme er eine verlässliche Grundlage für Beratungen, eigene Anträge und Beschlüsse. Warum macht er sich nicht klug?

Vielleicht ist es für die jetzige Welle schon zu spät-. Aber die nächste Welle und die nächste Pandemie kommen bestimmt und spätestens dann sollte sie handlungsfähig sein!

Und obwohl diese Grundlage fehlt, entscheiden sie trotzdem. Man fragt sich, auf welcher Entscheidungsgrundlage? Das teilt niemand mit.

In der Realität ist es  vielleicht so, dass sich jeder seine eigene Grundlage sucht und dazu „seine“ Experten instrumentalisiert. Was gefällt, wird verwendet. Was nicht gefällt, wird ignoriert. Verkaufen kann man schließlich jede Meinung. Das ist politisches Alltagsgeschäft.

Und hier unterscheiden sich Politik und Wissenschaft wesentlich:

Politik will überzeugen,
Wissenschaft will verstehen und begründen.

• Politik will überzeugen, um in der Entscheidungsposition zu bleiben. Die nächsten Wahlen stehen vor der Tür.
• Wissenschaft will verstehen und begründen, um die Realität zu verstehen und um logische Handlungskonzepte zu erarbeiten.

Übrigens: In der Gesundheitspolitik ist es genau so. Gesundheitspolitik soll nicht das Gesundheits­system managen. Sie soll zusammen mit Bürgern über Ziele und Werte entscheiden, die zu beachten sind.

Im Sinne der Selbstorganisation organisiert dann das Gesundheitssystem im vorgegebenen Rahmen selbst die Gesundheitsversorgung.