Der Omnibus GVWG

Das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) ist ein sogenanntes „Omnibus-Gesetz“. Alles, was noch rasch vor dem Ende der Legislatur abgeräumt werden muss, kommt da rein. Gut wäre aber, wenn der Omnibus ein klares Ziel hätte: Das ist jedoch nicht wirklich erkennbar. Die Gesundheitsversorgung weiterzuentwickeln, ist eine Aufgabe (fast ohne Grenzen) aber kein Ziel!

Den Anpreisungen des BMG, was dieses Gesetz alles Gute bewirken soll, haben wir einmal  das Konzept von Strategiewechsel-jetzt! gegenübergestellt. Dabei wird schnell klar, dass Sinne der Schlüsselelemente und des Prinzips Selbstorganisation wäre vieles schon lange realisiert. Man bräuchte keinen Omnibus.

Der Expertenrat hat sich im Treffen am 13.07.2021 damit auseinandergesetzt.

Das Gesetz beabsichtigt also wieder einmal manches Gute. Aber im Sinne von Strategiewechsel jetzt! brauchen und wünschen wir uns dringend einen Masterplan für die Weiterentwicklung mit klaren Gesundheits -und Versorgungszielen. Den erwarten wir nun dringend in der neuen Legislaturperiode. Mal schauen, wer Minister wird – oder Ministerin?

Die Schritte zu einem solchen Masterplan sind im Umsetzungskonzept klar beschrieben. Das ist alles kein Hexenwerk – trotz der Komplexität unseres Gesundheitssystems. Die Kompetenz ist in unserem Land vorhanden, wenn jetzt noch der politische Wille dazu käme … . Nicht auszumalen!